Das Nachrichtenportal vonMünsterländische Tageszeitung MT undOldenburgische Volkszeitung OV

Ein Virus vor Gericht oder wie die Pandemie auf die Justiz wirkt

Kolumne: Recht hat, wer Recht bekommt – Corona prägt den Alltag in den Gerichtssälen in vielerlei Hinsicht. Hier kommen einige Beispiele.

Artikel teilen:

CORONA! Können Sie das Wort noch hören oder lesen? Wenn nicht, hilft nichts. Denn: Ja, Corona beschäftigt auch die Gerichte. In vielerlei Hinsicht übrigens.

Bei den „normalen“ Strafgerichten gab es weniger Verhandlungen. Wobei: Corona wurde sicher manchmal auch als Ausrede genutzt. Zeugen sagten ab. Beim Einwand "Corona" gab und gibt es nicht viel  zu diskutieren. Wichtige Termine wurden indes abgehalten. Insgesamt aber, wenn man die Justiz als Ganzes sieht, hatten die Gerichte sehr viel zu tun. Immer dann, wenn Bürgerinnen und Bürger gegen die Verordnungen was zu sagen hatten, waren die Gerichte auch am Wochenende gefragt. Das hat nicht bei allen Wohlgefallen ausgelöst, wenn beispielsweise eine von der Behörde verbotene Demo doch vom Gericht zugelassen wurde - um ein Beispiel zu nennen. Das zeigt aber gleichzeitig auch, dass wir eine funktionierende Demokratie und eine angewandte Gewaltenteilung haben.

Bis zum Jahresende gab es beim Oberverwaltungsgericht Lüneburg 310 Verfahren, die sich mit Corona zu befassen hatten. Bei den Verwaltungsgerichten - Oldenburg ist für uns das nächste – mussten sich die Richter in 540 Verfahren mit dem Thema beschäftigen und auch urteilen.

Ein Problem: Betrüger, die Nothilfe abstauben wollen

In vielen Fällen waren es Eilverfahren. Insgesamt konnten mehr als 600 Verfahren abgeschlossen werden, wie Justizministerin Barbara Havliza, die auch mal im Amtsgericht Vechta tätig war, berichtete. Die Staatsanwaltschaften ermitteln im Übrigen in vielen Fällen gegen Betrüger, die auf Basis von fragwürdigen Angaben Nothilfe beantragt hatten. Ende des Jahres waren in Niedersachsen über 1200 Verfahren anhängig. Es ging dabei um rund 10 Millionen Euro. Mehr als 900.000 Euro konnten dabei sichergestellt werden.

Wie hoch die Zahl der Bußgelder ist, die ja nicht von der Justiz, nur bei Einsprüchen , verhängt und auch gezahlt wurden, wird die Kreisverwaltung sicher noch mal bekannt geben.

Die Infektionslage hinter Gittern war überschaubar

In den Justizvollzugsanstalten gab es nur wenig Infektionen, die sich auch nicht hinter den Mauern ereigneten, sondern von einrückenden Gefangenen eingeschleppt wurden. In der Anstalt ist man halt immer in Quarantäne. Alle, die neu hereinkamen, wurden getestet und kamen oder kommen 14 Tage in Quarantäne. Für einige Kriminelle hatte Corona auch was Gutes. Der Haftantritt wurde in einigen Fällen zurückgestellt. Für die geplanten Besuche von Angehörigen in den Justizvollzugsanstalten wurde eine Videotelefonie eingerichtet.

In den Gerichten wurden die Abstands- und Hygiene-Vorschriften konsequent eingehalten. In den Gerichtssälen herrschte immer frische Luft. Manche Richter und Richterinnen, Verteidiger und Staatsanwälte kamen mit Winterjacke und Pullovern. Und wer sich nicht auf die Anwesenheitslisten eintrug, kam gar nicht erst rein. 

Positiv: Es ist weniger geklaut worden

Die Frage, ob Corona für die Justiz auch explizit positive Folgen hatte, kann ich mit "Ja" beantworten. Es gab weniger Einbrüche. Kein Wunder, die Leute waren ja alle zu Hause. Auch weniger Ladendiebstähle sind zu vermelden. Allerdings soll die Fallzahl bei häuslicher Gewalt angestiegen sein.

Positiv ist auch, dass bei der Nutzung der digitalen Medien nachgebessert wurde. Alle Gerichtssäle wurden digital aufgerüstet. Der Akteninhalt wird jetzt auf den Bildschirm geholt. Das ist zwar noch nicht die Abschaffung der Akten, aber ein Weg dahin, der in der Vergangenheit in der Justiz recht langsam vonstattenging. Zu Ende ist er natürlich noch nicht. 


Zur Person:

  • Klaus Esslinger ist Gerichtsreporter und war viele Jahre Lokalchef der Oldenburgischen Volkszeitung.

Jetzt neu! Moin Friesoythe! Der wöchentliche Newsletter für die Eisenstadt mit aktuellen News und Informationen. So verpassen Sie nichts mehr. Jeden Donnerstag in Ihrem Postfach. Jetzt hier anmelden.  

Hier klicken und om-online zum Start-Bildschirm hinzufügen

Ein Virus vor Gericht oder wie die Pandemie auf die Justiz wirkt - OM online