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Dinklage plant ein Jugendparlament

Das Gremium soll ab 2021 das "Sprachrohr der Jugend" werden. Vorbild für die Initiative aus dem Stadtrat ist die Gemeinde Goldenstedt.

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Das Logo des JuPa: Medienberaterin Dorothea Stania (von links) stellte dies auf der jüngsten Jugendausschussitzung dem Ausschussvorsitzenden Udo Quaschigroch (SPD) und Bürgermeister Frank Bittner vor. Foto: Scholz

Das Logo des JuPa: Medienberaterin Dorothea Stania (von links) stellte dies auf der jüngsten Jugendausschussitzung dem Ausschussvorsitzenden Udo Quaschigroch (SPD) und Bürgermeister Frank Bittner vor. Foto: Scholz

In Dinklage sollen Jugendliche künftig Politik und Stadt mitgestalten. Dinklage plant die Einrichtung eines Jugendparlaments (JuPa). Die Mitglieder des Jugendausschusses machten dafür in ihrer jüngsten Sitzung den Weg frei. Nun braucht es noch die Zustimmung des Stadtrates Ende September.

Zwecks Vorbereitung dieses Schrittes hatte die Stadt die Medienberaterin Dorothea Stania gebucht. Sie hat mit einem Arbeitskreis aus Mitgliedern des Rates und der Verwaltung ein erstes Konzept mit dem Slogan "Gemeinsam etwas bewegen" entwickelt. 

"Wir wollen mit dem Jugendparlament den Jugendlichen eine Stimme geben und sie in die Kommunalpolitik einbinden."Udo Quaschigroch, SPD-Ratsherr

Der Ursprung war ein Antrag der SPD-Fraktion Anfang des Jahres. Daraufhin habe man das Jugendparlament in Goldenstedt besucht, erklärt der Jugendausschussvorsitzende und Mitinitiator Udo Quaschigroch (SPD). Denn: Für das Goldenstedter JuPa entwickelte Stania vor einigen Jahren ein ähnliches Konzept. Aus den dort gesammelten Ideen wurde schlussendlich ein Vorschlag für Dinklage entwickelt.

"Wir wollen mit dem Jugendparlament den Jugendlichen eine Stimme geben und sie in die Kommunalpolitik einbinden", erklärt Quaschigroch. Alle 12- bis 21-Jährigen sollen aktives und passives Wahlrecht bekommen, also gewählt werden und selber wählen. Daneben sei Voraussetzung, dass die Jugendlichen mindestens 3 Monate in Dinklage leben. "Diese Regelungen kann man in einer genauen Satzung aber dann noch anpassen", erläutert Stania.

Doch was genau ist ein Jugendparlament? Die wichtigsten Punkte im Überblick:

Wie soll das JuPa funktionieren?

Das Jugendparlament soll über 15 Sitze verfügen. In einer Bewerbungsphase können Interessenten sich aufstellen lassen. Die Wahl soll dann mit einer anderen Wahl verbunden werden – etwa der Kommunalwahl im September 2021. 

Welche Aufgaben hat das JuPa?

Es soll das "Sprachrohr der Kinder und Jugendlichen" sein, wie es Medienberaterin Stania formuliert. Dazu gehört die Spielplatz- und Freizeitgestaltung in der Stadt, aber auch die Beratung der Kommunalpolitiker bei entsprechenden Themen. Daneben soll das JuPa Veranstaltungen wie ein Sommerfest organisieren, also Öffentlichkeitsarbeit betreiben. 

Welche Rechte und Pflichten hat das JuPa?

Zum einen sollen die Mitglieder an Stadtrat- und Kreistagssitzungen teilnehmen können. Auch soll dem JuPa ein eigenes Budget zur freien Verfügung stehen. Pflicht ist es, sich regelmäßig zu treffen und das Ehrenamt für mindestens 2 Jahre aktiv auszuführen.

Um Jugendliche für das JuPa zu begeistern, soll es Anfang 2021 erste Anschreiben per Post geben, dazu Infoveranstaltungen in den Schulen und in der Stadt. Geworben werden soll verstärkt auch auf Social Media, sagt Stania. 

Das vorgestellte Konzept der Arbeitsgruppe stieß bei vielen Mitgliedern des Jugendausschusses auf Zustimmung. Doch gab es von einigen auch Kritik. "Irritiert der Wahltermin nicht, wenn dort auch andere Wahlen stattfinden", hieß es aus der CDU-Fraktion. Von anderer Seite hieß es mehrfach: "Was passiert, wenn die Jugendlichen nicht zur Wahl gehen oder sich nicht aufstellen lassen." Darauf antwortete Medienberaterin Stania: "Das wird nicht passieren, ich hoffe es jedenfalls." Bürgermeister Frank Bittner schlug vor, möglichst viele Personen vorab einzubinden – also auf Multiplikatoren zu setzen. 

Schlussendlich empfahl der Jugendausschuss aber geschlossen die Einrichtung eines Jugendparlamentes zum 1. November 2021. Der Arbeitskreis wird nach der Zustimmung des Stadtrates eine genaue Wahlordnung und Satzung ausarbeiten.


Kommentar von Jan-Christoph Scholz (Volontär)

Von Erwachsenen auferlegt

Die Idee, ein Jugendparlament einzurichten und damit den Jugendlichen vor Ort die Chance zur Mitbestimmung zu geben, ist keineswegs falsch. Doch handelt es sich bei dem vorgestellten Konzept um ein von den Erwachsenen auferlegtes JuPa. In der Arbeitsgruppe war die Auszubildende der Stadt das einzige jüngere Mitglied; ansonsten waren die Mitglieder weit über 20. Die Jugendlichen der Stadt wurden an keiner Stelle gefragt. Aber um die geht es doch hier, oder etwa nicht? Statt auf die Ideen der Dinklager Jugendlichen setzt die Stadt lieber auf eine Medienberaterin. Fürs Marketing, wie es heißt. Das ganze Projekt bekommt damit den Anschein, dass es der Stadt eher um eine gute Außendarstellung geht, als um die Mitbestimmung der Jugendlichen. Daneben ist es äußerst fragwürdig, dass ein 12-Jähriger die gleichen Interessen wie eine 19-Jährige vertritt. Wie soll da eine Zusammenarbeit funktionieren? Die Altersspanne ist einfach viel zu groß. Von der viel zu komplizierten Wahlprozedur mal ganz abgesehen, sollten auch die Jugendlichen mehr Rechte in ihrem JuPa bekommen. Nicht nur beratende Funktionen im Rat braucht es, sondern ordentliches Stimmrecht!

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