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Die Ablöse für Parkplätze in Lohne wird deutlich teurer

Bauherren, die sich von der Pflicht freikaufen wollen, müssen bald tiefer in die Tasche greifen. Die Stadt will den Beitrag um fast das 2,5-Fache erhöhen – von bisher 4900 auf künftig 12.000 Euro.

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Das Geld, das die Stadt Lohne über die Ablöse von Stellplätzen einnimmt, ist zweckgebunden. Es fließt beispielsweise in die Schaffung und Unterhaltung von Parkplätzen – wie hier an der Vogtstraße, wo das neue Parkdeck mehr und mehr Form annimmt. Foto: Timphaus

Das Geld, das die Stadt Lohne über die Ablöse von Stellplätzen einnimmt, ist zweckgebunden. Es fließt beispielsweise in die Schaffung und Unterhaltung von Parkplätzen – wie hier an der Vogtstraße, wo das neue Parkdeck mehr und mehr Form annimmt. Foto: Timphaus

Wer in Lohne ein Haus errichtet, muss – wie in fast allen anderen Städten und Gemeinden auch – für jede Wohnung, jedes Büro oder Ladengeschäft eine bestimmte Anzahl von Stellplätzen nachweisen. Man kann sich jedoch in Ausnahmefällen gegen die Bezahlung einer Ablösesumme von dieser Pflicht freikaufen.

Bisher lag der Ausgleichsbeitrag in Lohne bei 4900 Euro. Aus Sicht der Stadtverwaltung steht dies jedoch "in keinem angemessenen Verhältnis mehr zu den heutigen Herstellungskosten von Hoch- und Tiefgaragenplätzen sowie ebenerdigen Einstellplätzen". Zudem seien die Grundstückswerte (Bodenrichtwerte) in den vergangenen Jahren gestiegen.

Die Stadt hat nun eine deutliche Erhöhung der Ablösesumme auf 12.000 Euro vorgeschlagen – was der Finanzausschuss in jüngster Sitzung nahezu einmütig befürwortete. Das letzte Wort hat der Stadtrat, der am 12. Oktober das nächste Mal tagt.

Willenborg bezeichnet Erhöhung als "fast überfällig"

Einzig Konrad Rohe (CDU) votierte dagegen. Er sprach sich für die Bildung von Zonen aus, da er eine Ablöse in dieser Höhe beispielsweise in Gewerbegebieten oder anderen Bereichen außerhalb des Stadtzentrums als zu hoch angesetzt erachtet. Sein Plädoyer für eine Differenzierung fand aber keine Befürworter.

Peter Willenborg (SPD/Grünen-Gruppe) urteilte, dass eine Erhöhung des Ausgleichsbetrags für nicht realisierte Einstellplätze alternativlos und "fast überfällig" sei. Margarete Godde (CDU) sagte: "Wir sollten es bei einer Zone belassen." Schließlich sei es grundsätzlich das Ziel, dass Bauherren, wo immer es möglich ist, ihre Parkplätze selbst errichten.

Ein Tiefgaragenstellplatz kostet 35.500 Euro

Laut Sitzungsvorlage führte der bisher "geringe" Ablösebetrag dazu, dass Bauherren sich Kosten sparten und gleichzeitig die Ausnutzungsoptionen ihres Vorhabens erhöhten. Die Kosten wurden auf die Stadt verlagert, was diejenigen benachteiligte, die ihrer Verpflichtung zum Stellplatznachweis nachkamen. Langfristig betrachtet, so die Argumentation, führe ein Mangel an Stellplätzen in der Innenstadt zu Parkproblemen – mit ordnungsrechtlichen Folgen. 

Die Stadtverwaltung betont in ihrer Erörterung, dass eine Ablöse von Parkplätzen nur möglich ist, wenn eine angemessene bauliche Nutzung des Grundstücks sonst nicht möglich wäre. Dies betrifft fast ausschließlich den Stadtkern. Ob eine Ausnahme gewährt werde, sei nach Paragraf 47 der Niedersächsischen Bauordnung zu entscheiden.

Kämmerer Hermann Theder erläuterte während der Sitzung, wie die Stadt den Ablösebetrag von 12.000 Euro ermittelt hatte. Nach seinen Angaben kostet ein ebenerdiger Stellplatz etwa 5300 Euro. Ein Hochgaragenstellplatz schlägt mit 15.200 Euro zu Buche, ein Tiefgaragenstellplatz sogar mit 35.500 Euro. Den Grundstückswert bezifferte er auf 160 Euro pro Quadratmeter. Die Berechnungen erfolgten auf Basis von Beispielen aus der jüngeren Vergangenheit, wie dem Parkplatz am Lohneum, dem Parkhaus am St.-Franziskus-Hospital und dem neuen Parkdeck an der Vogtstraße.

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