Das Nachrichtenportal vonMünsterländische Tageszeitung MT undOldenburgische Volkszeitung OV

Dickes Plus bei der Gewerbesteuer: Die Lohner Wirtschaft trotzt der Corona-Krise

Der Rat hat den 1. Nachtragshaushalt mehrheitlich verabschiedet. Wie Kämmerer Hermann Theder ankündigte, nimmt die Stadt voraussichtlich 21,5 Millionen Euro durch die Betriebe ein.

Artikel teilen:
Robuste Wirtschaft führt zu hohen Einnahmen: Der städtische Säckel ist gut gefüllt. Auch die Corona-Pandemie kann den Lohner Betrieben offensichtlich nicht viel anhaben. Foto: Pixabay

Robuste Wirtschaft führt zu hohen Einnahmen: Der städtische Säckel ist gut gefüllt. Auch die Corona-Pandemie kann den Lohner Betrieben offensichtlich nicht viel anhaben. Foto: Pixabay

Der Lohner Stadtrat hat mit großer Mehrheit den 1. Nachtragshaushalt für das Jahr 2021 verabschiedet. In der letzten Sitzung der Ratsperiode am Mittwoch stimmten lediglich die parteilosen Franziskus Pohlmann und Dr. Lutz Neubauer gegen das von Kämmerer Hermann Theder vorgestellte Zahlenwerk. Die Grünen-Ratsmitglieder Walter Mennewisch und Manuela Deux enthielten sich ihrer Stimme.

Laut dem Entwurf erhöhen sich im Ergebnishaushalt die ordentlichen Erträge um 1,13 Millionen Euro auf insgesamt 50,817 Millionen Euro. Ursache ist vor allem ein deutliches Plus beim Ansatz für die Gewerbesteuereinnahmen. Theder und sein Amt gehen nach den bisherigen Entwicklungen davon aus, dass die wichtigste Einnahmequelle der Kommune nochmals um 1,3 Millionen Euro auf eine zu erwartende Summe von 21,5 Millionen Euro ansteigt. Bei der Grundsteuer sei eine Erhöhung um 120.000 Euro auf 3,57 Millionen Euro zu erwarten, führte der Kämmerer aus. Lediglich der Ansatz für die Vergnügungssteuer müsse aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie von 550.000 auf 200.000 Euro gesenkt werden.

Die Gesamtsumme der geplanten Aufwendungen der Stadt Lohne steigt von 47,934 auf 48,453 Millionen Euro (+ 519.000 Euro), was Theder mit erhöhten Zuschüssen aus städtischen Förderprogrammen begründete. Erfreulich: Die Planungen für die Kreisumlage und die an das Land abzuführende Finanzausgleichsumlage sinken um zusammen 429.000 Euro.

Stadt Lohne will etwa 24 Millionen Euro investieren

Der Kämmerer teilte mit, dass der Ergebnishaushalt im 1. Nachtrag 2021 im ordentlichen Ergebnis einen Überschuss von 2,363 Millionen Euro ausweise. Beziehe man die Ansätze für das außerordentliche Ergebnis ein, so lande man bei 2,963 Millionen Euro. 

Im Vergleich zu den bisher geplanten Investitionen von 20,317 Millionen Euro steigert sich die Stadt Lohne noch einmal. Aufgrund von Bauprojekten an Schulen und Kindertagesstätten und der Errichtung des Pumptracks und der Skateanlage am Adenauerring sowie hohe Zuschüsse für Sportstätten kommt Theder nun auf einen Betrag von 24,015 Millionen Euro (+ 3,698 Millionen Euro).

"Mit ‚Mach mal eben‘ ist das nicht mehr getan."Hermann Theder, Kämmerer der Stadt Lohne, zur Schaffung einer neuen Stelle in der Liegenschaftsabteilung

Der Kämmerer konstatierte: "Die Steuerkraft ist da." In einem kurzen Abschnitt, den Theder als "Haushaltsprosa“ bezeichnete, machte er deutlich, dass ihm die immensen Investitionstätigkeiten der Stadt nicht immer behagten – was aber von einem Kämmerer durchaus zu erwarten sein dürfte.

Theder kündigte an, dass in der Abteilung für Liegenschaften in Kürze eine neue Stelle geschaffen werde. Es gebe einen hohen Bedarf, diesen Bereich neu zu regeln. "Mit ‚Mach mal eben‘, ist das nicht mehr getan", sagte er und zählte das Haus Uptmoor, das Hopener Waldstübchen, das Haus Rießelmann und bald den Schützenhof als spezielle Immobilien auf, die besonderer Aufmerksamkeit bedürften.

Peter Willenborg (SPD) wies auf die hohen Negativzinsen hin, die "Ausfluss der hohen Kassenliquidität" der Stadt seien. Der Finanzexperte erläuterte, dass dies mit den Haushaltsresten zusammenhänge, die er in der Vergangenheit schon wiederholt als zu hoch kritisiert hatte. Die Stadt schleppe Ausgabeermächtigungen von 53 Millionen Euro vor sich her.

Neubauer ist gegen Ausstattung mit RLT-Anlagen

Willenborg mahnte an, die "ausufernden Mehrkosten" – er bezog sich auf die neue Tanzhalle des Vereins Stage 7 – im Blick zu behalten. Vereine hielten ihre Kostenschätzungen ein, die Stadt jedoch nicht. "Wie kommt das?", fragte der Kroger.

Neubauer sagte, der Nachtragshaushalt spiegele das Verhalten Lohnes seit Jahrzehnten wider. Ein weiterer Punkt, der ihn störe, sei die geplante Ausstattung der Schulen und Kitas mit raumlufttechnischen Anlagen (RLT-Anlagen). Letztlich werde vieles davon überflüssig sein. Zudem würden die RLT-Anlagen das Problem nicht lösen, urteilte Neubauer.

Jetzt neu! Moin Friesoythe! Der wöchentliche Newsletter für die Eisenstadt mit aktuellen News und Informationen. So verpassen Sie nichts mehr. Jeden Donnerstag in Ihrem Postfach. Jetzt hier anmelden.  

Hier klicken und om-online zum Start-Bildschirm hinzufügen

Dickes Plus bei der Gewerbesteuer: Die Lohner Wirtschaft trotzt der Corona-Krise - OM online