Das Nachrichtenportal vonMünsterländische Tageszeitung MT undOldenburgische Volkszeitung OV

Der Wähler will es so: Auch im neuen Rat stellt sich Koalitionsfrage

In Neuenkirchen-Vördens neuem Gemeinderat gibt es keine klaren Mehrheiten. Nun werden die Parteien und Einzelkandidaten überlegen müssen, wie eine Zusammenarbeit aussehen könnte.

Artikel teilen:
Spannende Zeiten: Noch ist vollkommen offen, welche Mehrheit sich finden wird, um ab dem 1. November im Rathaus die Weichen in der Politik für die nächsten 5 Jahre zu stellen. Mehrere Koalitionen sind denkbar. Foto: Lammert

Spannende Zeiten: Noch ist vollkommen offen, welche Mehrheit sich finden wird, um ab dem 1. November im Rathaus die Weichen in der Politik für die nächsten 5 Jahre zu stellen. Mehrere Koalitionen sind denkbar. Foto: Lammert

Nach der Gemeinderatswahl 2021 ist wie nach der Wahl 2016: Die Wähler in Neuenkirchen-Vörden haben den Fraktionen und Einzelmitgliedern viel Spielraum bei der Suche nach Mehrheiten gelassen.

Die CDU ist mit 10 Sitzen die stärkste Fraktion. Aber im 23-köpfigen Gremium, dem auch Bürgermeister Ansgar Brockmann angehört, fehlen ihr als Fraktion 2 Stimmen zur absoluten Mehrheit.

SPD und IGNV kommen auf jeweils fünf Sitze

Die SPD und die IGNV erreichen jeweils 5 Sitze, die FDP entsendet mit Mirko Huesmann ebenso wie die AfD mit Waldemar Herdt ein Ratsmitglied.

Zusammen kämen somit die SPD, IGNV und FDP auf 11 Stimmen. Da eine Zusammenarbeit mit dem AfD-Ratsherrn ausgeschlossen ist, würde diesem 3er-Bündnis eine Stimme zur absoluten Mehrheit fehlen. Das würde im Umkehrschluss auch für eine Zusammenarbeit der CDU und FDP gelten.

Somit warten auf die Mitglieder des neuen Rates, der ab dem 1. November im Amt ist, wahrscheinlich zahlreiche längere Sitzungen. Die CDU will am Dienstag (14. September) bei einer Vorstandssitzung über das Ergebnis beraten, die SPD am kommenden Donnerstag und die IGNV Anfang kommender Woche, nachdem zunächst das Abhängen der Wahlplakate und eine gewisse Ruhephase auf dem Programm stünden, wie ihr Vorsitzender Josef Schönfeld sagte.

Schönfeld ist gegen eine CDU/IGNV-Gruppe

Er erklärte zum IGNV-Abschneiden mit einem Zuwachs von 6,07 auf 22,01 Prozent und dem Gewinn eines Ratssitzes auf Kosten der SPD, die einen Sitz verlor: "Ich bin sehr froh, dass wir im neuen Rat 5 Sitze haben." Noch hätten sich er und seine Fraktionskollegen keine Gedanken gemacht, in welche Richtung es bei einer zukünftigen Kooperation gehen könnte.

Allerdings schloss Josef Schönfeld für sich die Fortsetzung der Zusammenarbeit mit der CDU innerhalb einer Gruppe aus. Eigentlich sei er zwar ein Freund von stabilen Ratsmehrheiten, aber inzwischen könne er wohl auch mit wechselnden Mehrheiten leben.

Offen ist, ob die CDU, die sich um 0,21 auf 47,88 Prozent verbesserte, die Gruppe fortsetzen will. Manchem Christdemokraten schwillt der Kamm, weil seiner Ansicht nach die IGNV in den vergangenen Wochen vor der Wahl aus allen Rohren gegen die von der CDU vertretene Politik geschossen hat. Neuenkirchens CDU-Vorsitzender Martin Menke bezeichnete die Spitzen aus Reihen der IGNV "als teilweise grenzwertig".

"Die CDU strebt eine verlässliche Mehrheit im Rat an."Martin Menke, CDU-Ratsherr

"Die CDU strebt eine verlässliche Mehrheit im Rat an", erklärte der Grapperhauser, der mit 707 Stimmen nach Hermann Schütte von der SPD (782) das beste Einzelergebnis erzielte. Eine Mehrheit wäre zwar mit der FDP und dem Bürgermeister zu erreichen, aber die sei sehr knapp.

Die neue CDU-Fraktion wird aber nicht nur Gespräche über Kooperationen führen. Sie muss sich auch einen neuen Vorsitzenden wählen, da Bernhard Wessel den Sprung in den neuen Rat verpasst hat.

Die CDU will jetzt über Posten reden

Von der Besetzung dieses Postens dürften die weiteren Personalien entscheidend abhängen: die des Ratsvorsitzenden und der stellvertretenden Bürgermeister. Bei letzteren ist es aus Sicht Martin Menkes überlegenswert, eine Frau zu nominieren. Konkreter wollte er nicht werden: "Über Posten reden wir noch nicht."

Ebenfalls zurückhaltend zu möglichen Koalitionsgesprächen äußerte sich der designierte FDP-Ratsherr Mirko Huesmann. Die FDP sei jetzt nicht am Zug, das müssten andere Parteien entscheiden.  Ausschließen könne er ein Bündnis mit der CDU und andere Bündnisse nicht. In gewisser Weise sei er enttäuscht über sein Ergebnis, meinte der Liberale.

Die FDP habe gegenüber 2016 2,28 Prozent verloren und nun 3,75 Prozent der Stimmen verzeichnet, 0,54 Prozent mehr als die AfD. Aber: 2016 sei die FDP noch mit 7 Kandidaten angetreten.

"Wir sind erstmals für alles offen."Andreas Frankenberg, SPD

Lange Gesichter gab es bei der SPD, nachdem das Ergebnis der Ratswahl feststand. Statt der vom Ortsvereinsvorsitzenden Andreas Frankenberg ausgegebenen 30 plus x kam die Partei auf 23,16 Prozent, was einen Verlust von 2,88 Prozent bedeutete.

Entsprechend enttäuscht zeigte sich der Vorsitzende. Und wie geht es im Rat weiter? "Ich weiß es nicht", antwortete des Astruper. Die SPD sei grundsätzlich bereit mit jeder im Rat vertretenen Partei zu reden, außer mit der AfD. "Wir sind erstmals für alles offen." Und: "Wir müssen wissen, was die CDU will."

SPD holt in Vörden III 39,06 Prozent

Als Gründe für den Stimmenverlust nannte Andreas Frankenberg zum einen die heftige Debatte um den Hörster Schulweg, zum anderen den Verzicht der Neuenkirchenerin Nicole Karadag auf eine erneute Kandidatur.  Sie holte  vor fünf Jahren mit 459 Stimmen das zweitbeste Einzelergebnis der SPD-Bewerber.

Ein Blick auf die einzelnen Wahlbezirke verrät, dass die CDU ihre besten Ergebnisse in Campemoor und zwei Neuenkirchener Bezirken holte: In Campemoor waren es 59,34 Prozent, in Neuenkirchen I 59,13 und in Neuenkirchen III 56,77 Prozent. Am schwächsten blieben die Christdemokraten mit 32,77 Prozent im Bezirk Vörden III.  Hier gewann die SPD 39,06 Prozent. Es war der einzige Wahlbezirk, in dem die CDU nicht die stärkste Partei war.

Die Sozialdemokraten, die vor allem in den Vördener Wahlbezirken gut Abschnitten, verzeichneten in Nellinghof mit gerade mal 13,19 Prozent das schwächste Resultat.

Nellinghof wird zur Hochburg der IGNV

Dort rückte die IGNV mit 36,04 Prozent auf knapp mehr als 8 Prozent an die CDU heran. Dafür sah sie im Gegenzug mit 6,59 Prozent in Campemoor nur wenig Land.

Und es gab für die IGNV eine personelle Überraschung:  Ihr noch amtierender Ratsherr Heinrich Hoppe aus Vörden schaffte den Sprung in den neuen Rat nicht. 

Sie wollen nichts verpassen, worüber das Oldenburger Münsterland spricht? Dann abonnieren Sie jetzt unseren Newsletter „Moin, OM!“. Er fasst für Sie das Wichtigste für den Tag auf einen Blick zusammen – immer montags bis freitags zum Start in den Tag.  Hier geht es zur Anmeldung

Hier klicken und om-online zum Start-Bildschirm hinzufügen

Der Wähler will es so: Auch im neuen Rat stellt sich Koalitionsfrage - OM online