Das Nachrichtenportal vonMünsterländische Tageszeitung MT undOldenburgische Volkszeitung OV

Bürgerentscheid über Rathaus-Neubau in Barßel kommt

Keine Formfehler und ausreichend Unterschriften: Der Weg für einen Bürgerentscheid in Barßel ist frei. Gefragt werden die Bürgerinnen und Bürger, wie sie zum Neubau des Rathauses stehen.

Artikel teilen:
Das alte Barßeler Rathaus soll durch ein neues ersetzt werden. Dagegen regt sich Wiederstand. Foto: Passmann

Das alte Barßeler Rathaus soll durch ein neues ersetzt werden. Dagegen regt sich Wiederstand. Foto: Passmann

In Barßel wird es zum Bürgerentscheid über den Neubau eines Rathauses kommen. So zumindest sah die Vorlage aus, die die Verwaltung dem Verwaltungssausschuss (VA) in ihrer nicht öffentlichen Sitzung am Mittwoch vorlegte. Beim Bürgerentscheid lautet die Frage: „Soll die Gemeinde Barßel den beschlossenen Neubau eines Bürgerhauses mit Verwaltungstrakt unterlassen?“.

Angestrebt hat den Entscheid die Bürgerinitiative (BI) „Transparente bürgernahe Politik in Barßel“ mit einem, so scheint es, erfolgreichen Bürgerbegehren. Nach Information von OM online hat die BI die erforderlichen Unterschriften von 1.037 erreicht. Eingereicht hatte die BI 1.227 Unterschriften.

Die Fakten der Überprüfung legte die Verwaltung dem VA gestern vor. Nach einer Überprüfung der Listen stellte das Gremium die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens fest, so dass es nun zu einem Bürgerentscheid über den Neubau des Rathauses kommen wird. „Es hat auch keine anderen Formfehler gegeben, so dass wir das Begehren nur für zulässig erklären konnten“, heißt es nach Information der Redaktion aus den politischen Kreisen. Nun hat die Gemeinde 3 Monate Zeit, einen Wahltermin zu finden. Bürgermeister Nils Anhuth wollte sich auf Nachfrage dazu nicht näher äußern, er verwies auf die Entscheidung des VA.


Die Vorgeschichte: In Barßel soll ein neues Bürgerhaus mit Verwaltungstrakt entstehen. Die Kosten dafür waren 2017 auf 4,6 Millionen Euro veranschlagt worden, lagen bei der ersten Kostenschätzung dann bei 5,8 Millionen und sind inzwischen – noch vor dem ersten Spatenstich – auf 8,7 Millionen Euro gestiegen. 

Wegen der starken Kostensteigerung haben einige Barßeler Einwohnerinnen und Einwohner eine Bürgerinitiative „Transparente bürgernahe Politik in Barßel“ gegründet, die mit Hilfe eines Bürgerbegehrens die Entscheidung über den Rathausneubau in die Hand der Bürger legen will.

Sie wollen nichts verpassen, worüber das Oldenburger Münsterland spricht? Dann abonnieren Sie jetzt unseren Newsletter „Moin, OM!“. Er fasst für Sie das Wichtigste für den Tag auf einen Blick zusammen – immer montags bis freitags zum Start in den Tag.  Hier geht es zur Anmeldung

Hier klicken und om-online zum Start-Bildschirm hinzufügen

Bürgerentscheid über Rathaus-Neubau in Barßel kommt - OM online