Bürgermeisterwahl in Steinfeld: Die Frist für Wahlvorschläge endet am 15. August

Aspiranten für eine Kandidatur bei der Bürgermeisterwahl in Steinfeld am 9. Oktober (Sonntag) müssen sich so langsam sputen. Die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen endet am 15. August (Montag) um 18 Uhr – und damit sogar eine Woche eher, als im Frühjahr von der Gemeinde Steinfeld kommuniziert.

Der Erste Gemeinderat Oliver Netzband hatte nämlich im März bei der Festlegung eines Wahltermins für die Direktwahl im Gemeinderat davon gesprochen, dass Wahlvorschläge bis zum 22. August, 18 Uhr, eingereicht werden könnten. Dies war jedoch nicht korrekt, da sich die Einreichungsfrist im Gesetz zum 1. November 2021 vom 48. auf den 55. Tag vor dem Wahltermin geändert hat. "Das hatte ich nicht auf dem Schirm. Zum Glück ist es mir noch rechtzeitig aufgefallen", sagt Netzband.

Und noch eine weitere wichtige Zahl war anfangs falsch kommuniziert worden: Für eine Einzelkandidatur ist der Nachweis von 110 Unterschriften von Unterstützern erforderlich. Netzband hatte erst von 115 gesprochen. "Es sind 5 Stimmen je gewähltes Ratsmitglied erforderlich. Bei 22 Ratsmitgliedern ergeben sich 110 Unterschriften. Bürgermeisterin Manuela Honkomp gehört dem Gemeinderat zwar qua Amt an, zählt in diesem Fall aber nicht mit", erklärt der Erste Gemeinderat die Hintergründe des Rechenfehlers.

Nach Fristablauf tagt zeitnah der Wahlausschuss

Bisher steht einzig Sebastian Gehrold als Kandidat bei der Bürgermeisterwahl in Steinfeld fest. CDU, SPD und UWG hatten den Regierungsdirektor aus Berlin Anfang Juni gemeinsam nominiert. Darüber hinaus hat sich eine Person, deren Namen der Redaktion bekannt ist, die aber (noch) nicht öffentlich genannt werden möchte, die amtlichen Vordrucke für eine Einzelkandidatur im Rathaus abgeholt, wie Netzband bestätigt.

Wie geht es anschließend weiter? Nach Ablauf der Frist tagt zeitnah – noch in derselben Kalenderwoche – der Wahlausschuss. Dem Gremium gehören neben Bürgermeisterin Manuela Honkomp als Vorsitzende und Netzband als ihr Stellvertreter weitere 6 Mitglieder an: Werner Buddelmeyer, Matthias Warnking, Eva Ehrenborg, Mechtild Ansmann, Ulrich Böckmann und Elsbeth Nieberding.

Besondere Vorgaben für eine Kandidatur gibt es nicht

Der Wahlausschuss prüft nach Fristablauf in öffentlicher Sitzung die eingereichten Wahlvorschläge. Die Unterstützungsunterschriften müssen zuvor vom Meldeamt im Bürgerbüro auf Zulässigkeit geprüft werden. Kriterien sind dabei unter anderem, ob der Unterschreiber zum Beispiel im Wahlgebiet wahlberechtigt ist oder seit mindestens 3 Monaten seinen Wohnsitz in der Gemeinde Steinfeld hat.

Besondere Vorgaben für eine Kandidatur für die Bürgermeisterwahl gibt es nicht. Nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) kann unter anderem gewählt werden, wer am Wahltag mindestens 23 Jahre, aber noch nicht 67 Jahre alt ist und für die freiheitlich demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt. „Dies bedeutet, dass ein Bewerber die wichtigsten Grundsätze der Demokratie (Menschenrechte, Wahlen usw.) anerkennt“, teilt Netzband mit.

Zum Hintergrund: Die derzeitige Amtsinhaberin Manuela Honkomp hatte kurz vor Weihnachten 2021 angekündigt, nicht für eine dritte Amtszeit kandidieren zu wollen. Die 58-Jährige war 2006 zur ersten hauptamtlichen Bürgermeisterin im Oldenburger Münsterland gewählt worden. 2014 wurde sie wiedergewählt. Manuela Honkomps Amtszeit endet offiziell am 30. September 2022.