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Bösel verpasst kommunalen Rettungsschirm

Aufgrund einer Einmalzahlung eines Unternehmens fällt die Gemeinde Bösel durchs Raster für den kommunalen Rettungsschirm. Für 2020 kalkuliert die Verwaltung 3,5 Millionen Euro Gewerbesteuer.

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Nachfrage: Grundstücke werden zurzeit zahlreich verkauft.Foto: Claudia Wimberg

Nachfrage: Grundstücke werden zurzeit zahlreich verkauft.Foto: Claudia Wimberg

Die herausragende Säule im Balkendiagramm wirkt auf den ersten Blick erfreulich, ist jedoch mit spürbaren Nebenwirkungen verbunden. Denn die hohe Gewerbesteuereinnahme 2019 resultiert aus einer Einmalzahlung eines Unternehmens und "durch diesen Sondereffekt werden wir leider beim kommunalen Rettungsschirm ausgeblendet", wiederholten Bösels Bürgermeister Hermann Block und sein allgemeiner Vertreter Rainer Hollje ihre Kritik an der vom Land Niedersachsen vorgenommenen Berechnungsgrundlage, die sie für seine Gemeinde als "ungerecht" bezeichnet. Die Gewerbesteuereinnahmen aus dem vierten Quartal 2019 sowie aus den ersten drei Quartalen 2020 werden mit den durchschnittlichen Gewerbesteuereinnahmen zwischen 2017 bis 2019 verglichen. Liegen die Einnahmen 2019/20 unter denen der Vorjahre, soll ein Ausgleich fließen.

Die Böseler Verwaltungsspitze steht mit ihrem Unmut nicht alleine da. Auch Kollegen aus anderen Städten und Gemeinden lehnen die Regelung ab, da viele Kommunen im vierten Quartal 2019 und im ersten Quartal 2020 hohe Gewerbesteuereinnahmen wegen Nachzahlungen erzielt hätten. Die Einbrüche registrierten sie jedoch erst im zweiten und dritten Quartal 2020, heißt es.

Die Gemeinde rechnet mit einer Gewerbesteuereinnahme von rund 3,5 Millionen Euro, rund eine Million Euro weniger als geplant.

Auswirkungen durch Corona-Pandemie nicht abzusehen

Der Schuldenstand beträgt rund 6,6 Millionen Euro, davon beträgt die Beteiligung an EWE Netz über die Kommunale Netzbeteiligung Nordwest (KNN) rund zwei Millionen Euro. "Ein gesundes Unternehmen und für uns eine Form der Geldanlage", sagte Block und wies erneut darauf hin, dass der Ergebnishaushalt 2021 "nach langer Zeit nicht ausgeglichen werden kann".

Wie und mit welchen Rückschlägen die Corona-Pandemie tatsächlich noch weiter verbunden sei, vermag er nicht zu sagen. Zurzeit könne man mitteilen, dass trotz Schulden und Altlasten die geplanten Investitionen vorgenommen werden könnten, wie beispielsweise die Umsetzung des Generalentwässerungsplans.

Die Gemeinde registriere darüber hinaus einen hohen Verkauf an Grundstücken und könne unter anderem im Bereich des ländlichen Wegebaus von erheblichen Förderungen profitieren.

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