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Besuch aus Brüssel – CDU-Mitglieder diskutieren mit Jens Gieseke

In einer Videokonferenz spricht der Europaparlamentarier über seine Arbeit und geht auf Kritik an der EU ein. Im Fokus der Debatte stehen Umweltschutz und Corona.

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Anwesend waren (in Leserichtung): Tobias Lahrmann, Helmut Steinkamp, Martin Menke, Jens Gieseke, Reinhard Lahrmann, Rolf Steinkamp-Bergmann, Simone Göhner, Ella Wenzel, Felix Quebbemann und Lars Hagemann Foto: Tobias Lahrmann

Anwesend waren (in Leserichtung): Tobias Lahrmann, Helmut Steinkamp, Martin Menke, Jens Gieseke, Reinhard Lahrmann, Rolf Steinkamp-Bergmann, Simone Göhner, Ella Wenzel, Felix Quebbemann und Lars Hagemann Foto: Tobias Lahrmann

Ein Europaparlamentarier zu Gast in Neuenkirchen-Vörden: Nicht körperlich zwar, aber immerhin per Videokonferenz. Am Mittwochabend begrüßte die CDU Neuenkirchen den Europaabgeordneten Jens Gieseke (CDU) digital. Er berichtete über seine Arbeit in Brüssel und stellte sich den Fragen der Parteifreunde.

In seiner Rede ging Gieseke auf seine Vördener Wurzeln ein. Als Kind habe er viel Zeit bei seiner Patentante in Astrup verbracht. Nun sehe er den Ort nicht mehr oft.

Gieseke steht Rede und Antwort zu Themen wie Corona und Umweltschutz

Digital stand er dann Rede und Antwort. Die zentralen Themen filtern sich im Laufe des Gesprächs heraus: Corona und Umweltschutz.

Was Gieseke wichtig ist? Die EU zu verteidigen. Besonders in der Pandemie hatte es oft geheißen, die Europäische Union habe etwa beim Einkauf von Impfstoff ein flexibles und effizientes Handeln geschwächt. Gieseke nimmt die EU in Schutz: "Wir haben uns in Europa dem europäischen Ansatz verschrieben." Das bedeute, dass man alle Staaten mitnehmen müsse. Durch globale Vernetzungen wirken sich Schwächen eines Landes auf die anderen Länder aus.

Kritik ist Gieseke nicht fremd: In der EU setzt er sich für den Mittelstand ein. Als der Slowake Vazil Hudák als Mittelstandsbeauftragter der EU vorgeschlagen wurde, hielt er eine scharfe Rede. Er stehe zu 100 Prozent zu der öffentlichen Kritik. Man müsse politisch immer entscheiden, ob man dafür oder dagegen ist, meint er.

CDUler vermissen in der Umweltpolitik den Realismus

Bei der Umweltpolitik stimmen die Anwesenden überein: Sie sollte realistisch sein. "Maß und Mitte und proportionelle Gesetzgebung ist da schon wichtig", meint Gieseke. Er richte sich nach den Prinzipien Bodenständigkeit, Realismus und Folgeabschätzung. So lasse man auch niemanden auf der Strecke. Simone Göhner, CDU-Ratsfrau aus Vechta, fügt hinzu, dass Diskussionen über Umweltschutz meist unehrlich seien. Die, mit höherem Einkommen fordern, aber: "Der mit dem höheren Einkommen hat meistens eine höhere Wohnfläche, hat höhere Heizkosten," zählt Göhner auf. Dazu kommen Fernreisen.

Positiv sei in Niedersachsen, dass Diskussionen über Umweltschutz offen für alle Positionen seien. Rolf Steinkamp-Bergmann bringt aber an, dass Diskussionen oft müßig seien, weil nicht jeder bereit sei, Verantwortung für sein eigenes Handeln zu übernehmen.

"Wir müssen reformbereit sein", sagt Gieseke. In letzter Zeit zeige sich eine "bedenkliche Entwicklung", was Klimaschutz angehe. Wachstum solle Grenzen haben. Von einem Verbotsnarrativ sei er jedoch weit entfernt. Wenn zu viele Regularien die örtliche Wirtschaft schwächen, sei Deutschland auf Importe angewiesen. Das Ziel sollte es sein, Versorgungssicherheit für die Bürger und Planungssicherheit für die Landwirte sicherzustellen.

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