378 Geflüchtete aus der Ukraine im Landkreis Cloppenburg angekommen

Im Landkreis Cloppenburg sind mit Stand vom Dienstag (8. März) 378 Geflüchtete aus der Ukraine eingetroffen. Weitere rund 100 ukrainische Staatsangehörige seien den Kommunen für Mittwoch (9. März) und Donnerstag (10. März) angekündigt worden. Das hat die Kreisverwaltung am Mittwochnachmittag mitgeteilt.

Die Ukrainerinnen und Ukrainer haben demnach Unterkünfte in allen 13 kreisangehörigen Städten und Gemeinden gefunden. Sie wurden überwiegend in privaten Wohnungen bei Verwandten und Freunden untergebracht. Teilweise auch in den Wohnungen, die Hauseigentümer und Vermieter dem Landkreis sowie den Städten und Gemeinden zur Verfügung gestellt haben. Beim Landkreis Cloppenburg seien bereits mehr als 180 Wohnungsangebote für Geflüchtete von Hauseigentümern und Vermietern, von Einzelzimmern über Wohnungen bis zu Einfamilienhäusern, eingegangen.

Wimberg würdigt Hilfsbereitschaft der Bevölkerung

Landrat Johann Wimberg zeigte sich dankbar für die große Hilfsbereitschaft vieler Bürgerinnen und Bürger. Der Landkreis Cloppenburg weist gleichzeitig jedoch darauf hin, wenn Asylsuchende nicht bei Verwandten oder Bekannten in Niedersachsen wohnen können, sie nach dem üblichen Verfahren in Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes untergebracht werden. Sie können somit nur im Landkreis Cloppenburg ihren Aufenthalt nehmen, wenn sie bei Verwandten oder Bekannten wohnen können. Daher sollte bei allen humanitären Hilfeleistungen, also wenn Flüchtende aus der Ukraine mit Kraftfahrzeugen oder Bussen eigenorganisiert in den Landkreis Cloppenburg gefahren werden, unbedingt beachtet werden, dass auch Unterbringungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen.

Für Ukrainerinnen und Ukrainer, die aufgrund der Situation bei Verwandten, Freunden oder anderen Unterstützenden wohnen und in einer Erstaufnahmeeinrichtung keinen Asylantrag gestellt oder eine sonstige zugewiesene Unterkunft bezogen haben, gilt eine Meldepflicht bei der Meldebehörde der Städte und Gemeinden erst nach Ablauf einer Frist von 3 Monaten. Unabhängig davon bittet der Landkreis Cloppenburg darum, sich bereits vor Ablauf von 3 Monaten freiwillig anzumelden, um einen Überblick über die Anzahl der Geflüchteten aus der Ukraine zu erhalten und darauf aufbauend weitere Maßnahmen auf den Weg zu bringen. Sollten ukrainische Staatsangehörige in der Folge hilfsbedürftig sein, zum Beispiel in Bezug auf Unterkunft, Verpflegung oder medizinische Versorgung, wird dies durch die Behörde als Asylgesuch gewertet. Dann besteht grundsätzlich eine Leistungsberechtigung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

Situation wird bei Lagebesprechung täglich analysiert

Ziel sei es, aus der Ukraine vertriebene Personen nicht über ein förmliches Asylverfahren aufzunehmen, sondern auf Basis des jüngst in Kraft getretenen § 24 des Aufenthaltsgesetzes. Diese Vorschrift ermöglicht die vorübergehende Aufenthaltsgewährung in Fällen, in denen der EU Rat die Aufnahme einer Personengruppe auf Grundlage der sog. Schutzgewährungs-Richtlinie 2001/55/EG beschlossen hat. Auch wenn die Vorsprache beim Sozialamt wegen Hilfebedürftigkeit schon als Asylgesuch gewertet wird, müssen die Vertriebenen aus der Ukraine kein Asylverfahren durchlaufen. Faktisch wird auch kein Asylverfahren betrieben. Die Stellung eines Asylantrages ist nicht erforderlich.

Die dramatische Lage in der Ukraine und die durch den Krieg ausgelösten Fluchtbewegungen stellen auch den Landkreis Cloppenburg und seine 13 Städte und Gemeinden vor Herausforderungen. Für den Landkreis Cloppenburg sei nicht vorhersehbar, wie viele Geflüchtete aus der Ukraine im Landkreis ankommen werden. Man bereite sich gemeinsam mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden auf verschiedene Szenarien vor. Bei der täglichen Lagebesprechung im Kreishaus mit Vertretern von verschiedenen Fachbereichen werde die Situation analysiert.