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18-Jähriger muss wegen Hakenkreuz in Arrest

Für seine judenfeindlichen Posts im Internet zeigte der Volljährige keine Reue. Er hatte für die Verbreitung seines rechtsradikalen Gedankenguts die Internetseite von Umweltaktivisten „gekapert“.

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Symbolfoto: Bänsch

Symbolfoto: Bänsch

Wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen hat das Jugendgericht am Cloppenburger Amtsgericht am Donnerstag einen 18-Jährigen aus Cloppenburg zu einem Freizeitarrest verurteilt. Das Gericht war davon überzeugt, dass der Angeklagte ein Hakenkreuz und judenfeindliche Sprüche im Internet gepostet hat. Der 18-Jährige indes zeigte sich völlig uneinsichtig. Vor allem bestritt er, dass es sich bei dem Hakenkreuz tatsächlich um ein Hakenkreuz handelt.

Bei dem vom Angeklagten geposteten Hakenkreuz ist ein Schenkel des Hakenkreuzes nicht deutlich zu sehen. Deswegen soll das Bild für den Angeklagten kein richtiges Hakenkreuz darstellen. Er musste sich aber eines Besseren belehren lassen. Für das Gericht stellte das gepostete Bild eindeutig ein Hakenkreuz dar.

Gefunden wurden die geposteten Bilder und Sprüche auf der Internet-Plattform von Umweltaktivisten. Rechtsradikale sollen diese Plattform gekapert haben, um dort ihr Gedankengut massenhaft zu verbreiten. Die Plattform registriert die Daten der Nutzer. So war auch der Angeklagte schnell ermittelt. Die Umweltaktivisten hatten Anzeige erstattet.

Für das Cloppenburger Jugendgericht war der vorliegende Fall in kürzester Zeit ein weiterer Fall, in dem es um das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ging. Im ersten Fall hatte ein 18-Jähriger aus dem Saterland Hitlerbilder gepostet. Dieser Angeklagte hatte sich im Verfahren sehr einsichtig gezeigt und sein Verhalten bereut. Im Gegensatz zu dem jetzigen Angeklagten verliert er auch nicht seine Freiheit. Er muss „nur“ das ehemalige Konzentrationslager in Esterwegen besuchen und einen Aufsatz darüber schreiben.

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